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Channel: SPD-Bürgerschaftsfraktion Hamburg
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Optimierung des Bussystems in der Langen Reihe

In drei öffentlichen Veranstaltungen wurden die Maßnahmen zur Optimierung des Bussystems für die Linie 6 in der Langen Reihe im Oktober 2013, im Januar und im Mai 2014 vorgestellt. Die dort geäußerten...

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Planung der S-Bahn-Linie S 4 von Hamburg nach Bad Oldesloe (II)

In ihrer Sitzung am 27. Februar 2014 hat die Hamburgische Bürgerschaft einstimmig der Drucksache 20/10332 („Planung der S-Bahn-Linie S 4 von Hamburg nach Bad Oldesloe unter Verwendung von Zuweisungen...

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Vorfälle gegen Minderjährige in der Obhut/Betreuung von Jugendämtern

In Ergänzung zur Drs. 19/2653 frage ich den Senat: 1. In der Nebenbestimmung „Meldung Besonderer Vorkommnisse“ sind Ereignisse benannt, die zu den „Besonderen Vorkommnissen“ zu zählen sind (vergleiche...

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Vorbereitung auf die Bürgerschaftswahl 2015 in den Schulen im Wahlkreis 4

Bei der Bürgerschaftswahl am 15. Februar 2015 durften erstmals auch die 16- und 17-jährigen Hamburgerinnen und Hamburger wählen. Vor dem Hintergrund dieser Reform des Wahlrechts hat die Bürgerschaft...

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Sachstand Mutzenbecher-Villa

Jahrelang schienen die noch bestehenden Gebäude im Niendorfer Gehege fast vergessen. Durch Initiativen in den vergangenen Jahren – unter anderem durch die Eimsbütteler Bezirkspolitik – gibt es hier...

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Sauberkeit hinter der Bushaltestelle Fangdieckstraße

In Lurup befindet sich hinter der Bushaltestelle Fangdieckstraße (Fahrtrichtung Eidelstedt) eine Fläche, die aufgrund von Vermüllung, des allgemein ungepflegten Zustandes und des unschönen...

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Schwarzbauten im Stadtteil Finkenwerder

Im Stadtteil Finkenwerder sorgt bereits seit Jahren die fortgesetzte Errichtung eines offenkundig nicht genehmigten Baues am Finkenwerder Norderdeich 136 (siehe anhängende Abbildung) für Unmut in der...

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Außenvertretung Hamburgs (3)

Die Antwort des Senats auf meine Schriftliche Kleine Anfrage 21/368 gibt Veranlassung zu folgenden Nachfragen: Am 19.Januar 2015 fand unter der Führung der EU-Kommissarin für Transport Violeta Bulc ein...

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Fahrbahnreduzierung der Straße am Rugenfeld trotz steigendem Verkehrsaufkommen?

Bei den Bürgerinnen und Bürgern im Bezirk Altona herrscht Unverständnis über die im Zuge der Fahrbahndecken-Sanierung der Straße Rugenfeld geplante Erweiterung des Rad- und Fußweges. Trotz zu...

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Information vor Ort – Bilanz des Infomobils zum Hamburger Deckel/ Ausbau A7...

In der 20. Wahlperiode wurde auf Antrag der SPD-Bürgerschaftsfraktion die Einrichtung eines mobilen Informationszentrums beschlossen, um über das Projekt Ausbau A7/ Deckel A7 transparent zu...

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Ausbau neuer Mobilitätsformen in Harburg

In den letzten Jahren ist die Nachfrage nach neuen spontanen Mobilitätsangeboten immer weiter gestiegen. Hierzu gehören Stadtrad und Car2go. Diese beiden Angebote werden auch vom HVV unter der Marke...

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Planung der S-Bahn-Linie S4 von Hamburg nach Bad Oldesloe

Das Projekt S4, der Bau der neuen S-Bahn-Linie S4 von Hamburg über Rahlstedt und Ahrensburg nach Bad Oldesloe, ist eines der zentralen Projekte zum Ausbau des Hamburger Schnellbahnnetzes in den...

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Mehr Schiffe unter deutsche Flagge – wo besteht Handlungsbedarf?

Deutschland ist als größte Exportnation innerhalb der Europäischen Union auf eine funktionierende maritime Wirtschaft angewiesen. Herzstück und Motor dieser innovativen Hochtechnologiebranche ist...

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Fehlende kinderärztliche Versorgung in Rothenburgsort

Gerade die wohnortnahe und gute Erreichbarkeit von grundversorgenden Fachärztinnen und -ärzten ist elementar für eine optimale Gesundheitsversorgung. Zu diesen gehören unter anderen neben den...

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Planung der S-Bahn-Linie S 4 von Hamburg nach Bad Oldesloe (II):

Im Zuge der Umweltverträglichkeitsuntersuchung für das Planfeststellungsverfahren zum Bau der neuen S-Bahn-Linie S4 nach Bad Oldesloe haben in der 30. Kalenderwoche Voruntersuchungen der...

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Medizinisches Zentrum für erwachsene Menschen mit Behinderung der...

Am 01.07.2015 wurde im Evangelischen Krankenhaus Alsterdorf das bundesweit erste medizinische Zentrum für erwachsene Menschen mit Behinderung (MZEB) feierlich eröffnet. Das Zentrum soll die ambulante...

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Wohnungsbestand und Wohnungsbautätigkeit im Stadtteil Rahlstedt

Ich frage den Senat: A. Wohnungsbestand 1. Wie viele Wohneinheiten gab es im Stadtteil Rahlstedt am 31. Dezember 2014 insgesamt? 2. Wie viele der unter A. 1. genannten Wohnungen waren Sozialwohnungen...

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Neubau der Meiendorfer Straße

Die Meiendorfer Straße muss im Abschnitt Berner Straße/Oldenfelder Stieg bis Spitzbergenweg dringend saniert werden. Dieser innerstädtische Abschnitt der ehemaligen Bundesstraße 75 ist in einem...

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Ein Jahr Hamburger Transparenzportal - Erste Bilanz

Am 1. Oktober 2014 ging das Hamburgische Transparenzportal unter http://transparenz.hamburg.de an den Start. Das Transparenzportal Hamburg ist das nach außen sichtbare Ergebnis der Umsetzung des...

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Angebotener privater Wohnraum zur Unterbringung geflüchteter oder obdachloser...

Bereits im Frühjahr dieses Jahres berichtete der Senat über die Möglichkeiten und Beschränkungen, privaten Wohnraum in die öffentliche Unterbringung miteinzubeziehen (DS 21/286). Damals wurden die...

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